Rechtsprechung
| BSG, 24.02.1971 - 3 RK 82/70 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erkranken außerhalb des KK-Bezirks - Rückbeförderungskosten - Rückkehrfähigkeit - Entfernung des Unglücksorts - Umfang des Erstattungsanspruchs - Krankheitsbedingte Beförderungskosten - Krankenhilfe am Erkrankungsort
Papierfundstellen
- BSGE 32, 225
- DB 1971, 1312
Wird zitiert von ... (6)
- BSG, 28.09.1976 - 3 RK 9/76
Orthopädische Schuhe als Hilfsmittel
Diese Unterscheidung ist - anders als im Falle von Krankentransportkosten, von denen die ohnehin anfallenden Reisekosten abzusetzen waren (vgl. BSG 32, 225, 227, 228) - zwar mit Schwierigkeiten verbunden, weil im Streitfall für die rechnerische Erfassung erst Maßstäbe gefunden werden müssen. - BSG, 28.03.1979 - 3 RK 92/77
Fahrkosten - Begriff - Wechsel des Krankenhauses - Ersatz der Transportkosten
Bis zum Inkrafttreten des RehaAnglG war die Übernahme der Transportkosten nicht ausdrücklich im Gesetz geregelt, doch wurden derartige Kosten von der Krankenkasse übernommen, weil sie rechtlich als eine unselbständige Nebenleistung zu einer vom Gesetz vorgeschriebenen Hauptleistung - wie z.B. Krankenhauspflege - angesehen wurden (vgl. BSGE 32, 225, 226).Der Hinweis der Klägerin auf die Entscheidung des Senats vom 24. Februar 1971 (BSGE 32, 225) vermag ihren Anspruch, ebenfalls nicht zu stützen.
- BSG, 24.05.1972 - 3 RK 25/69 Hat das LSG somit dem Kläger einen Anspruch auf arstattung äer Behandlungskosteâ- seines'Kinäes mii Heckt aer59gt" sou\?erordzote weit diese Aufwendungen die von Prof" H"L Arzncimitte] betr ffen" so können ihm auch die Kosten der Réisen nach München » als "akzessorische" Neben?testen der Behandlung (vg 1 BSG 32, 225, 226) » nicht erstattet werden" Seine Revj.sion isâ- unbegründet° Die Kosteâ- entscheiäung beruht & f"5 493 SGG; .
- BSG, 13.05.1982 - 8 RK 34/81 Das gilt besonders für den Transport eines nicht gehfähigen Kranken zum Krankenhaus (vgl BSGE 32, 225, 226; ao, 88, 89; #7, 79, 81, 139, 141).
- LSG Hessen, 12.01.1977 - L 8 KR 977/75 Zu den Fahrkosten zählen jedoch nicht die festen Kosten, die durch die Fahrzeughaltung selbst entstehen, sondern sie sind auf diejenigen beschränkt, die ausschließlich und unmittelbar mit der Krankheit selbst zusammenhängen (BSG 32, 225 ff.).
- BSG, 29.01.1975 - 5 RKn 42/73 (BSG) vom 24° Februar 1971 (vglo hierzu BSGE 32, 225 £ : SozR Kr° 42 zu 5 182 der ReichsVersichcrungsordnung -RVO-) beschlossen; diese Bestimmung mit Wirkung von 1° August 1971 ersatzlos zu streichen° Nach der am 21""September 1971 erteilten Genehmigung durch das Bundesversicherungsamt sei der Satzungsnachtrag .:.»-.